Rechtswissenschaft

Der Krieg ist Thema und Problem des europäischen Völkerrechts seit dessen Anfängen in der frühen Neuzeit. Bündnisse, Waffenstillstands- und Friedensverträge sind die Haupttypen völkerrechtlicher Verträge seit dem 16. Jahrhundert. Doch erst im 19. Jahrhundert kam es zu allgemein akzeptierten völkerrechtlichen Regeln über die Zulässigkeit zwischenstaatlicher Kriege. Unter Verzicht auf die naturrechtliche Lehre vom «gerechten Krieg» nahmen die souveränen Staaten eine «Freiheit zum Kriege» in Anspruch – ein Recht, ihre Konflikte äusserstenfalls mit militärischer Gewalt auszutragen. Erst die Erfahrung des Ersten Weltkrieges mit ungeheuer grossen Verlusten an Menschenleben führte zu einer Umkehr: Jeder Krieg wurde zur gemeinsamen Angelegenheit der Staaten- gemeinschaft erklärt. Die Satzung des Völkerbundes von 1919 setzte auf eine Verhinderung oder wenigstens Verzögerung des Ausbruchs von Kriegen durch obligatorische streitschlichtende Verfahren. Erst die von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs geschriebene Charta der Vereinten Nationen von 1945 begründete ein allgemeines Verbot der Anwendung und Androhung militärischer Gewalt. Aber auch heute sind wichtige Probleme dieses Verbots ungelöst: die Voraussetzungen der Selbstverteidigung, die Verteidigung gegen nichtstaatliche Akteure («Krieg gegen den Terror»), sogenannte humanitäre Interventionen zum Schutz der Menschenrechte oder die Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen einen Friedensbrecher. Jüngst hat der russische Krieg gegen die Ukraine das völkerrechtliche Gewaltverbot auf eine harte Probe gestellt. Die dreiteilige Vorlesung verfolgt die Bemühungen des Völkerrechts um eine Verhinderung des Krieges in Geschichte und Gegenwart. Welche dieser Vorkehrungen können als erfolgreich angesehen werden? Wie müsste das internationale Recht inhaltlich und institutionell weiterentwickelt werden, um Kriegen effektiver vorzubeugen und eine friedliche politische Lösung von Konflikten zu unterstützen?


Montag, 18.15 bis 19.45 Uhr, Universität St.Gallen, Raum A 23-001
27.2., 6.3. und 13.3.2023